Kauder jenseits der Netzrealität

Anfang dieser Woche brachte Siegfried Kauder Internetsperren für Nutzer, die gegen das Urheberrecht verstossen, ins Gespräch. Angeblich wolle er einen entsprechenden Entwurf bis Ende dieses Jahres vorlegen.

Wie bereits zuvor von der SZ zitiert: „Wer mit der digital manifestierten Demokratie fremdelt, soll nicht die Zukunft dieser Medienrevolution bestimmen dürfen.“ Seit Hans-Peter  Friedrich Innenminister wurde, scheint es im konservativen Lager wieder salonfähig zu werden, das Internet als Gefahr zu sehen. So wollte dieser im August die Anonymität von Bloggern aufheben und brachte die Datenschützer gegen sich auf, als er sich im September mit Facebook Lobbyisten Richard Allen traf, um die datenschutzrechtlichen Bedenken gegenüber Facebook beizulegen. Löblich dagegen die Initiative, die nun auch von Ministerin Aigner unternommen wird, konkrete Schritte gegen die datenschutzbedenklichen Praktiken von Facebook einzuleiten.

Die aktuelle Debatte bringt Markus Beckedahl auf den Punkt: „Es wäre ja erfreulich wenn bei den Damen und Herren in dem für das Urheberrecht federführendem Ausschuss das Bewusstsein wachsen würde, dass man im Internet als “normaler” Nutzer ständig über Urheberrechtsfallen stolpert und wir daher ein anderes Urheberrecht brauchen – anstatt mehr Repression und Verschärfung.“ Und da fragen sich manche noch, warum die Piratenpartei gewählt wird. Interessant ist dies Thema eigentlich auch für die FDP, die ja eigentlich, schaut man auf den Kern liberaler Politik: den Bürger vor Eingriffen in die Privatssphäre schützen. Allerdings scheinen diese Zeiten vorbei. Vorbei sind allerdings auch die Zeiten, in denen unklassifizierte Meinungsmache in Sachen Internet betrieben werden kann. Denn die Netzgemeinde (auch über Beckedahls Blog zu lesen) hat sich die Internetpräsenz von Volker Kauder vorgenommen und dort Urheberrechtsverletzungen nachgewiesen.

Artikel: Kauder jenseits der Netzrealität · Autor: Malte · Kategorie: Journal
Datum: Freitag, 30. September 2011, 08:06 Uhr
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