Bürgerbeteiligung 2.0 – Europäische Bürgerkonferenzen

Gestern in der FES: Unter dem Titel “Wo ist das Volk” hatte die Stiftung und degepol geladen, um über neue Wege und Strategien zur Förderung der Bürgerbeteiligung zu diskutieren. Die gut besetzten Panels versprachen viel und hielten es auch. Anfangs war die Enttäuschung jedoch groß, dass der Manager von Segolene Royals Wahlkampf kurzfristig absagen musste – doch für Ersatz war gesorgt. Auch wenn Felix Oldenburg von der IFOK zuerst ob der hochkarätigen Absage für Stirnrunzeln sorgte, war seine Teilnahme ein Bereicherung für den Abend. Denn zu ersten Mal am Abend wurde nicht über Möglichkeiten von Bürgerbeteiligung und Dialog im Hinblick auf Wahlen, davon, wie die Parteien wieder mehr in die Gesellschaft integriert werden können gesprochen, sondern aufgezeigt, was Bürgerbeteiligung bewirken kann und wie man auf dem EU-level Bürgerbeteiligung gestalten und ausbauen kann.

Das Projekt Europäische Bürgerkonferenzen der IFOK Agentur, welches von Oldenburg ausführlich beschrieben wurde, setzt auf Dialogkommunikation, Bürgerbefähigung und Web 2.0. Aus allen europäischen Ländern werden zufällig Bürger für die Konferenzen angesprochen, die zentral in Brüssel und simultan regional in allen 27 Mitgliedsstaaten  abgehalten werden. Die Auftaktskonferenz fand schon 2006 statt und von dem Erfolg getragen, wird das Projekt weitergeführt.

Besonders interessant aber auch einfach richtig war die spätere Aussage von Oldenburg, die die Forderung der Parteien nach mehr Engagement etc. und das Mantra der Bürgerbeteiligung an sich in ein angemessenes Licht rückte. Zusammengefasst kann man sagen, dass Bürgerbeteiligung verschiedene Ansatzpunkte und Wirkungsgrade hat, wo sie auch Relevanz im politischen Prozess erhalten kann. Am Anfang des politischen Proezesses ist eine Mitgestaltungsmöglichkeit vorhanden, in der Mitte des Prozesses eine Beratungsmöglichkeit, am oberen Ende des politischen Prozesses jedoch, sind die Möglichkeiten von Bürgerbeteiligung eher gering, die Effektivität nicht gegeben. Richtig, denn wozu wählt man Politiker, die die Entscheidungen, nach ausreichender Deliberation, treffen sollen. Dankbar konnte man auch sein, dass die oftmals selbstreflektierenden und sich wiederholenden Forderungen und Ansätze der Parteien und Experten durch einen frischen Wind aufgepeppt wurde. Die Site der ECC ist sehr zu empfehlen, das Projekt ausführlich dokumentiert!

Artikel: Bürgerbeteiligung 2.0 – Europäische Bürgerkonferenzen · Autor: Malte · Kategorie: Journal
Datum: Freitag, 24. August 2007, 07:23 Uhr
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